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Ja-DV
Ihr Partner für Erfolg
im Internet

Copyright (c) 2018 Ja-DV. Alle Rechte vorbehalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung:

Ja-DV erbringt seine Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage folgender allgemeiner Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind. Abweichungen sind nur zulässig und wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Ein schriftlicher Ausschluss der AGB ist zulässig.

2. Vertragsdauer, Kündigung:

Bei zeitlich unbefristeten Verträgen ist der Vertrag für beide Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Vertragsjahres kündbar. Ja-DV kann insbesondere aus wichtigem Grunde kündigen, wenn der Kunde mit seinen Angeboten/ Leistungen gegen gesetzliche Verbote verstösst, sich in Zahlungsverzug über mehr als zwei Wochen befindet, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet und das Internet betreffend es Ja-DV unzumutbar machen, die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

3. Leistungsumfang:

Ja-DV stellt dem Kunden selbst, durch fachkundige Mitarbeiter oder Dritte alle Leistungen nach Massgabe des Leistungsangebotes und der nachfolgenden Leistungsbedingungen zur Verfügung, soweit diese keine aussergewöhnliche Belastung für Ja-DV darstellen.

4. Providerleistungen

Ja-DV hat mit der Strato AG Berlin einen Vertrag geschlossen, so dass bezüglich Providergebühren und Domainvergabe die AGB’s der Strato AG, Carnotstraße 4-6, 10587 Berlin gelten.

5. Preisänderung:

Ja-DV ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 8 Wochen zu erhöhen. Der Kunde hat das Recht, im Falle einer Preiserhöhung den Vertrag zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Preisänderung zu kündigen, wenn die Preiserhöhung über die allgemeine Preissteigerungsrate hinausgeht.

6. Zahlungsbedingungen:

Die Leistungsentgelte werden nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen, spätestens jedoch zum Ende des Monats, in welchem die Rechnung zugeht fällig. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderungen zulässig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 10 % jährlich berechnet. Ja-DV behält sich für den Fall des Zahlungsverzuges die Sperrung der zur Verfügung gestellten Leitungskapazitäten vor.

7. Besondere Pflichten des Kunden:

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstossen. Der Kunde verpflichtet sich, mit der Internetpräsenz keine pornographischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Widrigenfalls ist Ja-DV berechtigt, die Erstellung oder Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern oder die Seiten zu löschen. Der Kunde versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten (z.B. Bilder, Texte, etc.), frei von Rechten Dritter sind. Von Ersatzansprüchen Dritter aufgrund unzulässiger Webseiteninhalte des Kunden stellt der Kunde Ja-DV vollumfassend frei. Der Kunde stellt Ja-DV von allen sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Ja-DV übernimmt keine Prüfungspflicht. Bei Verstoss der Internet-Seiten des Auftraggebers haftet der Auftraggeber Ja-DV neben einer Vertragsstrafe in Höhe von 2500,- Euro ergänzend auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Bei Datenverlust aufgrund höherer Gewalt oder leichter Fahrlässigkeit übernimmt Ja-DV keine Haftung.

8. Haftungsbeschränkungen:

Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen und lokalen Kommunikationsnetzen hat Ja-DV nicht zu vertreten. Solche Leistungsstörungen begründen keinen Minderungsanspruch. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 5.000,00 Euro beschränkt. Ja-DV übernimmt keine Gewähr für eine hundertprozentige Erreichbarkeit der zur Verfügung gestellten Webserver. Ebenfalls wird keine Gewähr übernommen für technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von Ja-DV liegen, wie z.B. Verschulden Dritter etc.

Ja-DV übernimmt ebenfalls keine Gewähr für Verbindungsmängel und Erreichbarkeitsmängel, welche ausserhalb der technischen Ressourcen von Ja-DV ihre Ursache haben. Eine Gewährleistung für die Qualität der Verbindungen zu anderen Internet-Rechnern oder für ein bestimmtes Nachrichtenaufkommen im Internet oder eine Bandbreitengarantie übernimmt Ja-DV nicht. Im übrigen wird auf die AGB’s der Strato AG Berlin verwiesen.

9. Geheimhaltung, Datenschutz:

Ja-DV weist darauf hin, dass die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und die gespeicherten Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Der Kunde ist einverstanden, dass persönliche Daten und Informationen gespeichert werden, soweit dies für die Vertragserfüllung (z.B. Abrechnungszwecke) erforderlich ist. Der Kunde trägt für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.

10. Urheber- und sonstige Rechte

Ja-DV weist darauf hin, dass Ja-DV Inhaber der Urheber- Namens- und Verwertungsrechte sowie sonstiger Rechte bei eigenverantwortlicher Seitenerstellung bzw. Programmierung ist und bezüglich dieser Rechte eine gesonderte Vereinbarung zu treffen ist. Sofern eine solche Vereinbarung nicht getroffen wurde, behält sich Ja-DV die Wahrnehmung der vorgenannten Rechte vor. Ja-DV räumt dem Kunden das Recht ein, Arbeitsergebnisse, die für die Urheberrechte und verwandte Schutzrechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes, welche Ja-DV in Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis als Urheber oder Mitwirkender erworben hat, bestehen, vom Zeitpunkt der Rechtsentstehung an mit zu nutzen. Über die entsprechenden Modalitäten sollte eine zusätzliche schriftliche Vereinbarung getroffen werden. Im Zweifel sind die Rechte von Ja-DV jedoch nicht mit dem Honorar aus dem Vertragsverhältnis abgegolten.

11. Erfüllungsort, Gerichtstand:

Erfüllungsort und Gerichtstand ist Landshut. Es findet ausschliesslich das deutsche Recht Anwendung.

12. Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nähesten kommen. Für den Vertrag und alle Änderungen gilt das Schriftformerfordernis, auch für die Aufhebung dieses Erfordernisses